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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs):

l. Allgemeines
Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen als für beide Teile verbindlich an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und unserer Zustimmung. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen in Ihrer jeweils geltenden Fassung werden, soweit diese einmal wirksam vereinbart wurden, bei laufenden Geschäftsbeziehungen auch Bestandteil aller zukünftigen Verträge, ohne da8 es im Einzelfall noch eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. Auch für Geschäfte mit Partnern im Ausland gelten diese Geschäftsbedingungen. Für uns wichtige personenbezogene Daten werden - soweit nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässig - gespeichert.

2. Angebote
Bestellungen und Preise Unsere Angebote gelten ausschlie8lich für gewerbliche Abnehmer und sind freibleibend. An mündliche Absprachen sind wir erst nach weiterer schriftlicher Bestätigung gebunden. Erklärungen unserer Mitarbeiter bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Bei schnell lieferbarer Ware gilt unsere Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, die bei uns zur Zeit der Lieferung üblich sind.
Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich, welche die Funktion und Qualität eines Artikels verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung und Preis sind vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten und Abmessungen sind Angaben der Hersteller und sind keine zugesicherten Eigenschaften.
Die Preise sind immer freibleibend. Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Mit Erscheinen der neuen Preise werden alle früher verlangten Preise, auch die aus Sonderwerbungen, ungültig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt € 26,- (netto). Bei geringeren Rechnungsbeträgen berechnen wir einen Kleinmengenzuschlag von € 3,- pro Rechnung.

3. Versand
Unsere Lieferungen erfolgen auf dem billigsten Versandweg. Spezielle Lieferwünsche müssen je nach Aufwand berechnet werden. Briefe, Nachnahmesendungen, Palette usw. bis 30 kg werden in der Regel durch einen Paketdienst verschickt. Porto und verpackungsfreie Lieferung erfolgt ab einem Nettowarenwert von € 160,-. Ausgenommen hiervon sind Liegen, Ausstattungen und Mobiliar: Frachtkosten nach Aufwand, Auslandssendungen nach Vereinbarung. Auf Portokosten und Verpackung muß It. Gesetzgeber die Mehrwertsteuer berechnet werden. Bei Einrichtungslieferung durch Spedition berechnen wir einen Versandkostenanteil nach jeweiliger Vereinbarung. Sonderbestellungen sind von Umtausch ausgeschlossen. Entstehende kosten für Nachlieferungen (auch Verpackung) müssen in Rechnung gestellt werden. Auslandssendungen erfolgen frei Grenze ab einem Nettowarenwert von € 160,-. Entstehendes Mehrporto wird je nach Ländertarif und Versandart berechnet. Rollgelder und Paketzustellgebühren (bei Paketdienst ist die Zustellgebühr im Porto enthalten) gehen immer zu Lasten des Empfängers. Alle Kosten, die dadurch entstehen, daß Sendungen beim Zusteller nicht abgefordert werden und von uns nochmals versandt werden müssen, werden berechnet.

4. Lieferung und Lieferfrist
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Angabe von Lieferfristen ist freibleibend. Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitskämpfe bei uns oder unseren Lieferanten und vergleichbare, unvorhersehbare Hindernisse, auf deren Entstehung oder Beseitigung wir keinen Einfluß haben, verlängern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer des Hindernisses, längstens jedoch um drei Wochen. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, sofern unsererseits oder auf Seiten unserer Erfüllungsgehilfen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Treten Zweifel bezüglich der Kreditwürdigkeit eines Käufers auf, so sind wir jederzeit berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen oder die abgesandte Ware zurückzurufen und eine evtl. noch ausstehende Lieferung einzustellen. Teillieferungen gelten als Einzelauftrag im Sinne unserer Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Bei Neukunden-Erstaufträgen erfolgt die Lieferung in der Regel per Nachnahme durch die Post oder Paketdienst unter Abzug von 3% Skonto, soweit es sich um skontofähige Artikel handelt.

5. Mängelrügen
Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erhoben werden. Dabei sind Art und Umfang der Mängel sowie die Nummer der Rechnung anzugeben. Bei beschädigten Paketen kann Schadenersatz nur geleistet werden, wenn eine Schadensaufnahme durch den jeweiligen Spediteur, die Bahn oder die Post/Paketdienst erfolgt ist. Die Sendung ist in jedem Fall anzunehmen. Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen sind von der Zurücknahme ausgenommen.

6. Retouren
Rücksendungen sind vorher anzukündigen und freizumachen. Unfrei gesendete oder nicht angekündigte Rücksendungen werden nicht angenommen. Die Rücksendung hat innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware zu erfolgen. Rücksendungen können nur bearbeitet werden, wenn Rechnungsdatum, Rechnungs-Nr., Kunden-Nr. und der Beanstandungsgrund angegeben sind. Gutschriften werden nur bei unbeschädigten, funktionsfähigen und vollständig, in einwandfreier Originalverpackung zurückgesendeten Waren erteilt. Die Gutschriften können dann mit späteren Rechnungen verrechnet werden. Sonderanfertigungen, überlagerte und alte Waren nehmen wir nicht zurück. Bei allen Rücksendungen, insbesondere bei beschädigten Gutschriftswaren können wir eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung stellen, je nach Art der Aufwendungen.

7. Zahlungsbedingungen
Erstaufträge werden per Nachnahme unter Abzug von 3% Skonto ausgeliefert. Bei einer Gerätebestellung ist eine Anzahlung von 50 % aus dem Gesamtbetrag der Auftragsbestätigung zu leisten.
Für die Zahlung unserer Rechnungen ab einem Warenwert von € 55,- gelten folgende Konditionen:
Vorkasse, Nachnahme oder Lastschrift-Abbuchungsverfahren: 3% Skonto
Zahlung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum: 2% Skonto
Zahlung innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum: rein netto, ohne Abzug
Reparatur- und Ratenzahlung-Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar.

Bitte geben Sie bei allen Zahlungen Ihre Anschrift sowie die Rechnungsdaten (Rechnungs-Nr., Kdn-Nr.) an.

Wechsel und Schecks werden, wenn überhaupt, nur erfüllungshalber und vorbehaltlich der Diskantierungsmöglichkeit entgegengenommen. Al e anfallenden Spesen sind von dem Käufer zu tragen. Wir behalten uns vor, Wechsel oder Schecks jederzeit zurückzugeben. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, ohne besonderen Nachweis Verzugszinsen von 9% zu beanspruchen und für jede Mahnung Mahngebühren in Höhe von € 5,- zu berechnen. Wir behalten uns das Recht vor, Forderungen gegen den Besteller an Factoring-Firmen abzutreten oder zum Inkasso zu übergeben. Für die Abtretung und die Weitergabe zum Inkasso gilt außschließlich deutsches Recht.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit von uns ausdrücklich als berechtigt anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Käufers zulässig. Das Zurückbehaltungsrecht wegen anderer nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammender Ansprüche des Käufers gegen uns ist ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns bei den gelieferten Waren das Eigentumsrecht vor, bis der Käufer den kompletten Kaufpreis bezahlt hat. Der Käufer ist zur Veräußerung im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes berechtigt. Veräußerungen im Rahmen einer Geschäftsveräußerung im ganzen oder einer Verpachtung gelten nicht als Veräu8evung im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes und bedürfen unserer Zustimmung. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Verlangen jederzeit. Auskunft über den Verbleib der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und über die aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen zu erteilen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 70730 Esslingen. Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis etwa ergebenden Streitigkeiten Esslingen als örtlich zuständiges Gericht. Diese Vereinbarung gilt auch für Ansprüche aus Scheck und Wechsel.

Registergericht Esslingen HRA 1598. Persönlich haftender Gesellschafter Berchtold GmbH HRB 505 Geschäftsführer Bernd Berchtold
SteuerNr. 59324/01093


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