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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGBs):
l. Allgemeines
Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer die
nachstehenden Bedingungen als für beide Teile
verbindlich an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen
der Schriftform und unserer Zustimmung. Unsere Verkaufs-
und Lieferbedingungen in Ihrer jeweils geltenden
Fassung werden, soweit diese einmal wirksam vereinbart
wurden, bei laufenden Geschäftsbeziehungen auch
Bestandteil aller zukünftigen Verträge,
ohne da8 es im Einzelfall noch eines ausdrücklichen
Hinweises bedarf. Auch für Geschäfte mit
Partnern im Ausland gelten diese Geschäftsbedingungen.
Für uns wichtige personenbezogene Daten werden
- soweit nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
zulässig - gespeichert.
2. Angebote
Bestellungen und Preise Unsere Angebote gelten ausschlie8lich
für gewerbliche Abnehmer und sind freibleibend.
An mündliche Absprachen sind wir erst nach
weiterer schriftlicher Bestätigung gebunden.
Erklärungen unserer Mitarbeiter bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Bei schnell lieferbarer Ware gilt unsere Rechnung
gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Die
Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit
geliefert, die bei uns zur Zeit der Lieferung üblich
sind.
Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich,
welche die Funktion und Qualität eines Artikels
verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung und Preis
sind vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten
und Abmessungen sind Angaben der Hersteller und sind
keine zugesicherten Eigenschaften.
Die Preise sind immer freibleibend. Es gelten die
am Tag der Lieferung gültigen Preise. Mit Erscheinen
der neuen Preise werden alle früher verlangten
Preise, auch die aus Sonderwerbungen, ungültig.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt € 26,-
(netto). Bei geringeren Rechnungsbeträgen berechnen
wir einen Kleinmengenzuschlag von € 3,- pro
Rechnung.
3. Versand
Unsere Lieferungen erfolgen auf dem billigsten Versandweg.
Spezielle Lieferwünsche müssen je nach
Aufwand berechnet werden. Briefe, Nachnahmesendungen,
Palette usw. bis 30 kg werden in der Regel durch
einen Paketdienst verschickt. Porto und verpackungsfreie
Lieferung erfolgt ab einem Nettowarenwert von € 160,-.
Ausgenommen hiervon sind Liegen, Ausstattungen
und Mobiliar: Frachtkosten nach Aufwand, Auslandssendungen
nach Vereinbarung. Auf Portokosten und Verpackung
muß It. Gesetzgeber die Mehrwertsteuer berechnet
werden. Bei Einrichtungslieferung durch Spedition
berechnen wir einen Versandkostenanteil nach jeweiliger
Vereinbarung. Sonderbestellungen sind von Umtausch
ausgeschlossen. Entstehende kosten für Nachlieferungen
(auch Verpackung) müssen in Rechnung gestellt
werden. Auslandssendungen erfolgen frei Grenze
ab einem Nettowarenwert von € 160,-. Entstehendes
Mehrporto wird je nach Ländertarif und Versandart
berechnet. Rollgelder und Paketzustellgebühren
(bei Paketdienst ist die Zustellgebühr im
Porto enthalten) gehen immer zu Lasten des Empfängers.
Alle Kosten, die dadurch entstehen, daß Sendungen
beim Zusteller nicht abgefordert werden und von
uns nochmals versandt werden müssen, werden
berechnet.
4. Lieferung und Lieferfrist
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt auf
Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Angabe
von Lieferfristen ist freibleibend. Ereignisse
höherer Gewalt, Arbeitskämpfe bei uns
oder unseren Lieferanten und vergleichbare, unvorhersehbare
Hindernisse, auf deren Entstehung oder Beseitigung
wir keinen Einfluß haben, verlängern
die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer des
Hindernisses, längstens jedoch um drei Wochen.
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung
oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen,
sofern unsererseits oder auf Seiten unserer Erfüllungsgehilfen
kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Treten Zweifel bezüglich der Kreditwürdigkeit
eines Käufers auf, so sind wir jederzeit berechtigt,
Sicherheitsleistungen zu verlangen oder die abgesandte
Ware zurückzurufen und eine evtl. noch ausstehende
Lieferung einzustellen. Teillieferungen gelten
als Einzelauftrag im Sinne unserer Lieferungs-
und Zahlungsbedingungen. Bei Neukunden-Erstaufträgen
erfolgt die Lieferung in der Regel per Nachnahme
durch die Post oder Paketdienst unter Abzug von
3% Skonto, soweit es sich um skontofähige
Artikel handelt.
5. Mängelrügen
Mängelrügen können nur berücksichtigt
werden, wenn diese unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware
schriftlich erhoben werden. Dabei sind Art und Umfang
der Mängel sowie die Nummer der Rechnung anzugeben.
Bei beschädigten Paketen kann Schadenersatz
nur geleistet werden, wenn eine Schadensaufnahme
durch den jeweiligen Spediteur, die Bahn oder die
Post/Paketdienst erfolgt ist. Die Sendung ist in
jedem Fall anzunehmen. Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen
sind von der Zurücknahme ausgenommen.
6. Retouren
Rücksendungen sind vorher anzukündigen
und freizumachen. Unfrei gesendete oder nicht angekündigte
Rücksendungen werden nicht angenommen. Die Rücksendung
hat innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware zu
erfolgen. Rücksendungen können nur bearbeitet
werden, wenn Rechnungsdatum, Rechnungs-Nr., Kunden-Nr.
und der Beanstandungsgrund angegeben sind. Gutschriften
werden nur bei unbeschädigten, funktionsfähigen
und vollständig, in einwandfreier Originalverpackung
zurückgesendeten Waren erteilt. Die Gutschriften
können dann mit späteren Rechnungen verrechnet
werden. Sonderanfertigungen, überlagerte und
alte Waren nehmen wir nicht zurück. Bei allen
Rücksendungen, insbesondere bei beschädigten
Gutschriftswaren können wir eine Bearbeitungsgebühr
in Rechnung stellen, je nach Art der Aufwendungen.
7. Zahlungsbedingungen
Erstaufträge werden per Nachnahme unter Abzug
von 3% Skonto ausgeliefert. Bei einer Gerätebestellung
ist eine Anzahlung von 50 % aus dem Gesamtbetrag
der Auftragsbestätigung zu leisten.
Für die Zahlung unserer Rechnungen ab einem
Warenwert von € 55,- gelten folgende Konditionen:
Vorkasse, Nachnahme oder Lastschrift-Abbuchungsverfahren:
3% Skonto
Zahlung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum: 2% Skonto
Zahlung innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum: rein
netto, ohne Abzug
Reparatur- und Ratenzahlung-Rechnungen sind sofort
ohne Abzug zahlbar.
Bitte geben Sie bei allen Zahlungen Ihre Anschrift
sowie die Rechnungsdaten (Rechnungs-Nr., Kdn-Nr.)
an.
Wechsel und Schecks werden, wenn überhaupt,
nur erfüllungshalber und vorbehaltlich der
Diskantierungsmöglichkeit entgegengenommen.
Al e anfallenden Spesen sind von dem Käufer
zu tragen. Wir behalten uns vor, Wechsel oder
Schecks jederzeit zurückzugeben. Gerät
der Käufer mit einer Zahlung in Verzug,
sind wir berechtigt, ohne besonderen Nachweis
Verzugszinsen von 9% zu beanspruchen und für
jede Mahnung Mahngebühren in Höhe von € 5,-
zu berechnen. Wir behalten uns das Recht vor,
Forderungen gegen den Besteller an Factoring-Firmen
abzutreten oder zum Inkasso zu übergeben.
Für die Abtretung und die Weitergabe zum
Inkasso gilt außschließlich deutsches
Recht.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur
mit von uns ausdrücklich als berechtigt anerkannten
oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
des Käufers zulässig. Das Zurückbehaltungsrecht
wegen anderer nicht aus demselben Vertragsverhältnis
stammender Ansprüche des Käufers gegen
uns ist ausgeschlossen.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns bei den gelieferten Waren das Eigentumsrecht
vor, bis der Käufer den kompletten Kaufpreis
bezahlt hat. Der Käufer ist zur Veräußerung
im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes
berechtigt. Veräußerungen im Rahmen
einer Geschäftsveräußerung im ganzen
oder einer Verpachtung gelten nicht als Veräu8evung
im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes
und bedürfen unserer Zustimmung. Der Käufer
ist verpflichtet, uns auf Verlangen jederzeit.
Auskunft über den Verbleib der unter Eigentumsvorbehalt
gelieferten Waren und über die aus dem Weiterverkauf
entstandenen Forderungen zu erteilen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen
aus dem Vertragsverhältnis ist 70730 Esslingen.
Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis etwa ergebenden Streitigkeiten
Esslingen als örtlich zuständiges Gericht.
Diese Vereinbarung gilt auch für Ansprüche
aus Scheck und Wechsel.
Registergericht Esslingen HRA 1598.
Persönlich haftender Gesellschafter Berchtold
GmbH HRB 505 Geschäftsführer Bernd
Berchtold
SteuerNr. 59324/01093
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